Rechtsprechung
| BGH, 16.01.1990 - 1 StR 590/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Unbestimmte Feststellungen zum Schadensumfang
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.02.1989 - 4 StR 643/88
Subsidiarität des Kreditbetruges
Auszug aus BGH, 16.01.1990 - 1 StR 590/89
Die Verurteilung wegen Kreditbetrugs, die von der Verurteilung wegen Betrugs verdrängt würde (BGHSt 36, 130 [BGH 21.02.1989 - 4 StR 643/88]), muß schon aus diesem Grund aufgehoben werden, obwohl sie von dem Rechtsfehler selbst nicht betroffen ist.§ 265 b StGB ist vom Gesetzgeber gerade deshalb in das Strafgesetzbuch eingefügt worden, weil in Fällen wie dem vorliegenden die Feststellung des Betrugsschadens oft kaum überwindbare Schwierigkeiten bietet, andererseits das Verhalten des Täters gemeinschaftsschädlich und strafwürdig ist (vgl. BGHSt 36, 130, 131 [BGH 21.02.1989 - 4 StR 643/88] unter Hinweis auf die Gesetzesmaterialien).
- BGH, 14.12.1989 - 4 StR 419/89
Schadensermittlung beim Abrechnungsbetrug
Auszug aus BGH, 16.01.1990 - 1 StR 590/89
Auf diese Weise konnten die Handlungen der Jahre 1975 bis 1985 nicht zu einer Straftat zusammengefaßt werden (vgl. BGHSt 36, 105, 109; BGH, Urt. vom 14. Dezember 1989 - 4 StR 419/89, zur Veröffentlichung in BGHSt 36 bestimmt;… Jähnke GA 1989, 376). - BGH, 01.02.1989 - 3 StR 450/88
Umfang des Gesamtvorsatzes; Prozessualer Tatbegriff bei falschen Angaben …
Auszug aus BGH, 16.01.1990 - 1 StR 590/89
Auf diese Weise konnten die Handlungen der Jahre 1975 bis 1985 nicht zu einer Straftat zusammengefaßt werden (vgl. BGHSt 36, 105, 109; BGH…, Urt. vom 14. Dezember 1989 - 4 StR 419/89, zur Veröffentlichung in BGHSt 36 bestimmt;… Jähnke GA 1989, 376).